• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1986000152A1
    申请号:PCT/EP1985/000276
    申请日:1985-06-10
    公开日:1986-01-03
    发明作者:Bernhard Tesch
    申请人:Tesch A.G.；
    IPC主号:G04B3-00
    专利说明:
    [0001] Uhrengehäuse mit Drucktasten
    [0002] Besch rei bung
    [0003] Technisches Gebiet
    [0004] Die Erfindung betrifft Uhrengehäuse mit einer oder mehreren Drucktasten, wie sie für die Betätigung steuerbarer Elemente des Uhrwerks sowohl bei mecha¬ nischen als auch elektrischen Uhren benötigt werden, um die unterschiedlichsten Funktionen, wie Zeitstopp¬ e nrichtungen bei Stoppuhren oder Anzeigeumscha Ltung bei elektrischen Uhren zu steuern. Die Erfindung be¬ trifft insbesondere Uhrengehäuse mit Drucktasten der vorstehend genannten Art, die einen Tastenkδrper mit großer Druckfläche besitzen, und zwar in erster Linie mi einem Tastenkörper, der in einer Ausnehmung der Gehäusewand angeordnet ist und mit deren Außenfläche bündig steht bzw. nur unwesentlich darüber hinausragt. Stand der Technik
    [0005] Uhrengehäuse mit Drucktasten sind in mannig¬ fachen Ausführungs formen bekannt. Sie dienen üblicher- weise zur Steuerung von gegen Federdruck verschieb¬ baren Betätigungsstösse In, die in im wesentlichen radialer Ri chtung, bezogen auf eine kreisförmige Ge¬ häusewand, verlagerbar sind. In einfachster Ausführung ist der Betätigungsstösse l in der Gehäusewand vei— schiebbar gelagert und trägt einen Tastenkörper. Die Führung in der Gehäusewand ist nur sehr kurz, und es treten daher insbesondere bei großen Tastenkδrpern Führungsschwierigkeiten auf. Daneben gibt es Uhren- gehäuse m t Drucktasten, die um eine in der Gehäusewand liegende Achse verschwenkbar sind, die auf einer Seite des Tastenkόrpers liegt. Der Tastenkδrper bewegt sich dadurch bei seiner Betätigung auf einem Kreisbogen und übt infolgedessen auf einen von ihm gesteuerten Betäti- gungsstössel nicht nur Druck- sondern auch Schubkräfte aus. Da sich ferner der Drucktastenkδrper in der Öffnung bzw. Ausnehmung de r Gehäuseuand nicht parallel zu sich selbst verlagert, entstehen bei der Betätigung der Druck- taste zwischen Tastenkδrper und Gehäusewand unschöne, nicht abdeckbare Spalte.
    [0006] Es ist zur Behebung dieser Schwierigkeiten bereits vorgeschlagen worden, den Tastenkδrper von Drucktasten mit großer Druckfläche starr mit einem führungsele ent zu verbinden' und m t Hi Ife d eses - Füh rύngse lements parallel zu sich selbst verschiebbar zu führen, wobei dieses Führungselement selbst an einer Stelle der Ge¬ häusewand geführt sein kann, wo eine ausreichend genaue Führung dieses Elements erzielbar ist." Diese Art der Führung von Drucktasten ist zwar äußerst präzise und läßt insbesondere eine geradlinige Bewegung des Tasten¬ körpers in Richtung des Betätigungsstössels erzielen, erfordert jedoch einen gewissen Aufwand und ist infolge¬ dessen vornehmlich für Uhrengehäuse hochwertiger Uhren bestimmt. Bei einer anderen bekannten Ausführungsform, die eine nahezu gleichwertig präzise Führung des Tasten¬ körpers mit reduziertem Aufwand erzielen läßt, ist der Tastenkörper mit der Gehäusewand über Lenker verbunden, von denen zumindest zwei starr miteinander verbunden sind, wobei durch ein weiteres Element eine plan- parallele Verlagerung der Druckfläche der Taste sicher- geste l It ist. Darstellung der Erfindung
    [0007] In vielen Fällen wird auch de r bei der letztge¬ nannten Ausführungsmöglichkeit zu treibende Aufwand noch als zu hoch angesehen und der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Uhrengehäuse mit Drucktasten der vorstehend genannten Art zu schaffen, bei dem eine prä¬ zise Führung des Tastenkörpers für die Steuerung des Betätigungss tössels mit äußerst geringem Aufwand nicht nur bei der Herstellung der Te le sondern auch bei deren Zusammenbau erzielt ist.
    [0008] Eine solche Aufgabe ist bei Uhrengehäusen mit Drucktasten der eingangs genannten Art in erster Linie dadurch zu lösen, daß zur Führung des Tastenkörpers in der Gehäusewand zumindest zwei Glei führungen vorgesehen sind, von denen zumindest eine unmittelbar eine Füh¬ rung des Tastenkörpers in der Bewegungs ri chtung des zu¬ gehörigen Betätigungsstössels sicherstellt, während die andere, die unter einem Winkel zu der genannten Führung geneigt angeordnet ist, über mit dem Tastenkörper starr verbundene Elemente dessen Ausrichtung und Lagesicherung während seiner Bewegung steuert. Hierbei sollte die den Tastenkörper unmittelbar führende Führung gerad¬ linige Führungsbahnen besitzen, die in oder parallel zur Bewegungsrichtung des zu steuernden Betätigungs- stössels verlaufen. Zur unmittelbaren Führung des
    [0009] Tastenkörpers sind hierbei in der Regel zwei Führungs¬ bahnen ausreichend, die, in Führungs ri chtung der zweiten Führung gesehen, in einem den Tastenkörperab essungen entsprechenden Abstand h ntereinander liegen. Auch die zweite Führung sollte vorzugsweise geradlinig sein.
    [0010] Quer zur Füh rungs i chtung, d.h. in Richtung der Gehäuse- breite bzw. -stärke, sollte sie vorzugsweise die gesamte Gehäusestärke bzw. -tiefe breit sein. Dadurch werden - 4 -
    [0011] nicht nur die Führungsqualitäten verbessert sondern auch die Fertigung erleichtert, wenn, wie die Erfindung ferner vorsieht, diese zweite Führung bis an die erst¬ genannte heranreicht. Man kann dann mit dem Tastenkδrper zu dessen Ausrichtung und Lagesicherung einen Ansatz starr verbinden bzw. einstückig an ihn anformen, der mit seinem freien Ende möglichst spielfrei in der zweiten Führung geführt ist. Die Breite dieses An¬ satzes, d.h. seine Abmessungen in Richtung der Gehäuse- tiefe bzw. -stärke, sollte zumindest an seinem freien Ende der Breite der Führung bzw. der Gehäusebreite ent¬ sprechen. Die Materialstärke des Ansatzes, d.h. seine Abmessungen in radialer Richtung bezogen auf das Ge¬ häuse, ist über seine gesamte Länge geringer als der Abstand der Führungsbahnen de r Führung, während sie an seinem Ende diesem Abstand entspricht. Der Tasten¬ hub sollte, damit die Außenfläche des Tastenkörpers in der Ruhestellung mit dem Gehäuseumfang bündig steht, begrenzt sein, was in einfacher Weise mittels eines Anschlages erzielt werden kann, der beispielsweise mit dem Tastenkörper verbunden ist und in eine ihm zuge¬ ordnete Ausπehmung des Gehäuses eingreift oder umge¬ kehrt kann ein Anschlag am Gehäuse in eine im Tasten¬ kδrper vorgesehene Ausnehmung bzw. Öffnung eingreifen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen
    [0012] Die Erfindung läßt mannigfache Ausführungsmög¬ lichkeiten zu. In der Zeichnung ist ein Teil eines Uhrengehäuses gemäß der Erfindung mit den zum Ver¬ ständnis wesentlichen Tei len, teils in Ansicht, tei ls im Schnitt, als Beispiel dargestellt, und zwar zeigt
    [0013] Fig. 1 eine Ansicht des Gehäuses mit zum Tei l weggebrochenen Tei len und Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 2 - 2 der Fig. 1. Ausführungsart derErfindung
    [0014] Der in Fig. 1 als Beispiel dargestellte Tei l eines Armbanduhrengehäuses 11 zeigt den Bereich zwischen der Krone 12 und dem Anschluß 112 für das Armband 18. Das Uhrengehäuse hat, wie Fig. 2 erkennen läßt, die Form einer kreisförmigen Scheibe, deren Mittelöffnung das Uhrwerk aufnimmt. Diese Mi ttelδffnung ist auf beiden Seiten durch die Lünette 13 mit dem Uhrenglas 131 einer¬ seits und den Boden bzw. Deckel 14 andererseits ver¬ schlossen. In der ringförmigen Gehäusewand 111 ist eine Ausfräsung 113 angebracht, in der ein im wesentlichen rechteckiger Tastenkörper 15 verschiebbar geführt ist. Zur Führung des Tastenkörpers dienen in erster Linie die Führungsbahnen 114, 115, die von den Stirnwänden der Ausnehmung 113 gebildet werden. Diese Führungs¬ bahnen sind parallel zur Achse eines Betätigungs- stδssels 16 angeordnet, der in der Gehäusewand 111 gegen den Druck einer Feder 1φ.1 verschiebbar gelagert ist und zur Steuerung nicht dargestellter Elemente des Uhrwerks dient. An die Ausfräsung 113 mit den Führungs¬ bahnen 114 und 115 schließt sich eine Ausfräsung 116 mit den Führungsbahnen 117 und 118 an, deren Führungs- richtung unter einem Winkel zu den Führungsbahnen 114, 115 verläuft. In diese Ausfräsung 116 ragt ein Ansatz 151 des Tastenkörpers 15, dessen Materialstärke an seinem freien, vorstehenden Ende 152."dem Abstand entspricht, den die Fü rungsbahnen 117 und 118 voneinander besitzen. Dadurch ist dieser Ansatz 151 zwischen den beiden Füh¬ rungsbahnen 117, 118 praktisch spielfrei geführt und sorgt, insbesondere wenn seine Breite der Breite der Führungsbahnen und damit der Gehäusetiefe entspricht, dafür, daß sich der Tastenkδrper, wenn er in der Aus¬ nehmung 113 bewegt wird, nicht zwischen Lünette 13 und Boden 14 verkanten und festklemmen kann. D e Material¬ stärke dieses Ansatzes 151 nimmt zum Tastenkörper 15 hin ab. Dadurch kann der Tastenkδrper 15 aus der in Fig. 1 in vollen Linien dargestellten Lage in die ge¬ strichelt angedeutete Lage verschoben werden, wobei sei ne Sti rnflachen 153 und 154 auf den. zugehörigen Führungsbahnen 114, 115 der Ausnehmung 113 geführt werden und sich damit der Tastenkδrper 15 im wesent¬ lichen in Richtung der Achse des Betätigungsstösse Is 16 verlagert. Die Bewegung des Tastenkörpers 15 in der Ausnehmung 113 ist einerseits durch sein Anschlagen am Boden 119 und andererseits durch einen aus Fig. 2 ersichtlichen Vorsprung 155 des Tastenkδrpers 15 be¬ grenzt, der in eine in der Lünette 13 angebrachte Aus¬ nehmung 132 eingreift.
    权利要求:
    Claims- 7Ansp rüche
    1. Uhrengehäuse mit einer oder mehreren Druck¬ tasten zur Betätigung steuerbarer Elemente des Uhrwerks, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung des Tastenkör- 5 pers in der Gehäusewand zumindest zwei Gleitführungen vorgesehen sind, von denen zumindest eine unmittelbar eine Führung des Tastenkörpers in der Bewegungs ri chtung des zugehörigen Betäti gungss tösse Is sicherstellt, wäh¬ rend die andere, die unter einem Winkel zu der genannten 10 Führung geneigt angeordnet ist, über mit dem Tastenkör¬ per starr verbundene Elemente dessen Ausrichtung und Lagesicherung während seiner Bewegung steuert.
    2. Uhrengehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die den Tastenkörper unmittelbar führende 15 Führung geradlinige Führungsbahnen besitzt, die in oder parallel zur Bewegungsrichtung des zu steuernden Betätigungsstössels verlaufen.
    3. Uhrengehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitführung zur unmittelbaren Führung des Tastenkδrpers zwei Führungsbahnen besitzt, die,in Führungsrichtung de r zweiten Führung gesehen, in einem den Tastenkörperabmessungen entsprechenden Abstand hi ntereinander liegen.
    4. Uhrengehäuse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Führung geradlinig ist.
    5. Uhrengehäuse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abmessungen der zweiten Führung quer zur Führungs¬ richtung und in Richtung der Gehäusetiefe dieser Gehäusetiefe entsprechen.
    6. Uhrengehäuse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Führung bis an die erstgenannte heranreicht.
    7. Uhrengehäuse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Tastenkörper ein Ansatz starr verbunden, insbe¬ sondere einstückig daran angeformt ist, der mit seinem freien Ende möglichst spielfrei in der zweiten Führung geführt ist.
    8. Uhrengehäuse nach Anspruch 7, dadurch gekenn- zeichnet, daß die Breite des Ansatzes in Richtung der
    Gehäusetiefe zumindest an seinem freien Ende der Breite der Führung entspricht.
    9. Uhrengehäuse nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialstärke des Ansatzes über seine gesamte Länge in einem zumindest den Tasten¬ hub zulassenden Ausmaß gegenüber der Materialstärke am freien Ende verringert ist, die dem radialen Abstand der Führungsbahnen der zweiten Führung entspricht.
    10. Uhrengehäuse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch einen insbe¬ sondere mit dem Tastenkörper verbundenen und in eine Ausnehmung der Gehäusewand eingreifenden Anschlag zur Hubbegrenzung des Tastenkδrpers.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
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    法律状态:
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    1986-01-03| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): CH FR GB IT Kind code of ref document: A1 Designated state(s): CH FR GB IT |
    1986-02-14| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1985902986 Country of ref document: EP |
    1986-07-02| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1985902986 Country of ref document: EP |
    1986-09-04| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1985902986 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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